in Alles außer Hof finden wir nicht so toll
26.05.2008 13:33
von
Junior-Hofer
• Arbuz | 22.223 Beiträge
Verwaltungsgericht Hannover kippt Datei Gewalttäter Sport Hannover (dpa) - Die seit Jahren beim BKA geführte Datei Gewalttäter Sport ist nach Überzeugung des Verwaltungsgerichts Hannover rechtswidrig. Für sie fehle eine laut BKA-Gesetz nötige, vom Bundesrat abgesegnete Rechtsverordnung, teilte das Gericht mit. Die Folgen dieses Urteils seien gravierend: Gewalttäter, die in der Datei gespeichert sind, könnten verlangen, gelöscht zu werden, sagte eine Sprecherin. In der Datei sind die Daten tausender Hooligans gespeichert. (Quelle: Focus online)
Meiner Meinung nach war das schon lange überfällig, da die Datei zur absoluten Willkür seitens der Herren in grün genutzt wurde, und man ohne etwas angestellt zu haben, schon da hineinrutschen konnte, was mitunter gravierende Folgen für die Betroffenen hatte. In diesem Sinne würde ich allen Betroffenen empfehlen, sobald das auch spruchreif ist, eine sofortige Löschung zu beantragen. Im Normalfall müssten mit der Löschung nämlich auch die Ausreiseverbote aufgehoben werden. Ob das noch zur EM hinhaut, sei mal dahingestellt.
-------------------------------------------------- "So, und jetzt gehe ich in die Küche und pinkle auf den Fisch."
zuletzt bearbeitet 26.05.2008 17:55 |
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in Alles außer Hof finden wir nicht so toll
26.05.2008 16:02
von
schorschla
• Weismain-Allesfahrer | 2.878 Beiträge
junior,
dir als beamten ist aber auch klar, dass ein VG-urteil - da ich auch einer bin drück ichs mal vorsichtig aus - erstinstanzlich und alles andere als rechtsverbindlich ist.
spätestens der VGH macht da ne abhandlung draus.
und die rechtsverordnung gibt es binnen der nächsten paar wochen dann halt.
---------------------------------------------------- für manche dinge gibts visacard. ingo walther ist unbezahlbar
in Alles außer Hof finden wir nicht so toll
26.05.2008 17:14
von
Junior-Hofer
• Arbuz | 22.223 Beiträge
Sicher, aber ich denke mal, dass auch der VGH ähnlich argumentieren wird. Die Datei an sich war in der angewandten Form der grösste Mist überhaupt und hatte mit rechtsstaalichem Denken nicht die Bohne zu tun. Mich würde mal interessieren, wieviele der eingetragenen Personen denn wirklich "Gewaltdelikte" auf dem Kerbholz hatten. Du konntest ja schon reinkommen, wenn du bei ner Routinekontrolle im Rahmen eines Fussballspiels (wobei der "Rahmen" am Ende ja sogar auf Raststätten und Bahnhöfe ausgedehnt wurde- wie gesagt, absoluter Bullshit!) schief geguckt hast, da es dafür nicht wirklich verbindliche Richtlinien gab.
-------------------------------------------------- "So, und jetzt gehe ich in die Küche und pinkle auf den Fisch."
zuletzt bearbeitet 26.05.2008 17:17 |
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in Alles außer Hof finden wir nicht so toll
03.06.2008 11:58
von
Theo
• Offizieller B.H.F.C.-Statistiker | 8.867 Beiträge
Die Schweinfurter waren aber nicht schuld, sondern die Polizei, die die Nürnberger an dem Zaun entlang geführt hat, statt sie im Gästeblock festzuhalten. [/ironiemodus] (das hat aber echt einer so geschrieben )